inFranken.de, 14. September 2016
Sie gehören zusammen. Seit der ersten Bundestagswahl von 1949. Doch was sich in diesen Wochen zwischen der bayerischen CSU und der bundesdeutschen CDU abspielt, das hat mit Einigkeit und Schwesterliebe rein gar nichts zu tun. Der Ton wird schärfer. Und immer geht es um ein Thema: die Flüchtlingsfrage.
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Noch näher dran an den Christdemokraten ist Dr. Anja Weisgerber. Als Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit stimmt sich die Schweinfurterin fast täglich mit ihren Kollegen von der CDU ab. Belastet die Flüchtlingsthematik die alltägliche Zusammenarbeit? Können die Parlamentarier überhaupt noch vernünftig miteinander reden? Oder ist das Verhältnis vergiftet?
Anja Weisgerber differenziert zwischen den sachlichen Gesprächen auf Fachebene und denen in den Fraktionssitzungen. In Letzteren würden gerade die CDU-Frauen auch oft sehr emotional diskutieren. Und zwar pro Kanzlerin. „Unsere Aufgabe als CSU-Abgeordnete besteht aber darin, die Meinung aus unseren Wahlkreisen zu vertreten.“ Und die habe in der Flüchtlingsfrage kaum mehr etwas mit der Politik von Angela Merkel zu tun.
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Anja Weisgerber sieht darin eher eine Chance als ein Hemmnis. Ohne die SPD als Koalitionspartner in Berlin wäre die Verständigung zwischen CSU und CDU auch in den letzten Monaten schon viel leichter gelaufen. Bis auf das Thema Obergrenze hätten sich die Schwesternparteien angenähert. „Gemeinsam haben wir die angestrebte Reduzierung der Flüchtlingszahlen erreicht, vor allem aufgrund des Drucks der CSU“, erinnert Dr. Weisgerber. „Und wir wollen, dass diese Reduzierung nachhaltig gesichert wird“.
In gemeinsamen Tagungen werde jetzt der Fahrplan für die Bundestagswahl besprochen. Weisgerber ist optimistisch, dass sich die Schwesterparteien wieder verbrüdern. Auch wenn die CSU vor einer argumentativen Herausforderung steht – schließlich wünscht sich ein Teil ihrer Wähler, dass sie gemeinsam mit der CDU in den Wahlkampf zieht, während ein anderer Teil fordert, ein eigenes Profil zu entwickeln. „Ohne die SPD wird es sicherlich leichter, unsere Positionen durchzusetzen“, ist sich Weisgerber sicher und gibt die Losung aus: erst die Inhalte, dann die Personen.
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