Straßburg. „Ich halte einen Beitritt von Bulgarien und Rumänien zum 1. Januar 2007 weiterhin für verfrüht. Beide Staaten haben noch zu große Defizite, um jetzt schon Vollmitglieder in der EU zu werden“, erklärt die unterfränkische Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber (CSU) anlässlich des Monitoring-Berichts der EU-Kommission über den Stand der Beitrittsvorbereitungen.
Bereits in der Abstimmung im Europäischen Parlament über die Aufnahme der beiden süd-ost-europäischen Staaten hatte Weisgerber mit „Nein“ gestimmt. „Die Entwicklung in Bulgarien und Rumänien gibt mir Recht mit meinen Bedenken“, so Weisgerber.
Zwar hätten die beiden Staaten Fortschritte gemacht, die Anerkennung verdienen. Aber diese Fortschritte gingen noch nicht weit genug. „Deshalb ist es zu begrüßen, dass die Kommission die Beitrittsempfehlung für 2007 an Auflagen knüpft. Ganz strenge Übergangsregeln zum Schutz unserer Arbeitnehmer und Wirtschaft müssen einen Beitritt, sollte er zum 1. Januar 2007 nicht mehr zu verhindern sein, begleiten“, fordert Unterfrankens Europaabgeordnete.
Außerdem müsse nun Schluss sein mit weiteren Erweiterungen. „Wir haben 2004 so viele Staaten aufgenommen wie niemals zuvor. Dieser Schritt war richtig, aber nun brauchen wir eine Pause. Europa muss sich zunächst konsolidieren“, erklärt Anja Weisgerber abschließend.